Online-Sprechstunde

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Frage/Anliegen an den Bürgermeister schreiben

FT schrieb:
S.g. Sprechstundenteam Radfahren in Ternitz war auch schon früher auf Grund teilweiser schlechter Fahrbahnverhältnisse auf Straßen Gassen und Radwegen etwas herausfordernd, aber seit dem Breitbandausbau hat sich die Situation massiv verschlechtert. Herumliegende, bis zu 3-4 cm große Steine sind keine Seltenheit. Mangelhaft aufgefüllte Künetten mit gravierenden Niveauunterschieden auch nicht. Ein krasses Beispiel ist die Webereistraße. Ich wohne zwar nicht dort, habe aber dieses Straßenstück am Samstag Nachmittag befahren und bei den Grabungsstellen entlang der Straße teilweise Niveauunterschiede bis zu 10 cm und mehr festgestellt. Sollte bei einer Verkehrssituation ein Ausweichen zum Fahrbahnrand, speziell bei Dunkelheit, erforderlich sein, könnte dies auf Grund dieser Höhenunterschiede ziemliche Folgen hervorufen. Wer haftet dann bei eventuellen Unfällen.

Antwort des Sprechstunden-Teams:

Sehr geehrte Mitbürgerin, sehr geehrter Mitbürger! Vielen Dank für Ihre Anfrage und insbesondere für Ihren Hinweis auf die Schäden in der Webereistraße. Grundsätzlich trifft den jeweiligen Straßenerhalter die Haftung. Die einzelnen Grabungsunternehmen müssen um Aufgrabungsbewilligungen ansuchen und übernehmen für den von der Bewilligung umfassten Bereich auch die Verantwortung bzw. Haftung. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowohl des städtischen Bauamts als auch des Bauhofs führen regelmäßig Kontrollen durch, weisen auf Mängel hin und korrigieren diese bei Gefahr im Verzug selbständig. Für den von Ihnen genannten Bereich der Webereistraße ist bereits der Auftrag an den Bauhof ergangen, die Gefahrenstellen im Wege der Ersatzvornahme zu beseitigen. Das bedeutet, dass die Kosten dem Verursacher, also dem Unternehmen, welches für die Grabungsarbeiten verantwortlich ist, in Rechnung gestellt werden. Mit freundlichen Grüßen, Ihr Sprechstunden-Team

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